Politik
Knapp 18 Monate sind nun seit der Bundestagswahl ins Land gezogen. Mit dem katastrophalen Wahlergebnis begann die dringend notwendige Erneuerung der SPD. Was ist seitdem passiert? Neben personellen Veränderungen sicherlich ein nicht unwesentliches Hineinhören in die Partei und in die Bevölkerung. Inhaltliche Neuausrichtung und Korrekturen gemachter Politik wurden angegangen. Doch ist das alles genug? Ich meine nein!
Es ist doch traurig, dass es immer weniger Menschen gibt, die sich politisch engagieren und aktiv mitwirken. Beschweren und protestieren ist einfach, aber wirklich in der demokratischen Meinungsbildung über die Parteien mitzuwirken, das traut sich dann doch kaum noch jemand. Alle rennen vor der Verantwortung weg, alle schreien lieber laut, wenn irgendwas nicht so läuft, wie es ihnen passt.
Aber selbst etwas ändern? Selbst Verantwortung übernehmen? Selbst politisch legitimierte Mehrheiten organisieren? Lieber nicht!
Ein alter Satz aus den Zeiten des erfolgreichen Widerstands gegen das geplante Atomkraftwerk Wyhl lebt in Südbaden wieder auf - und in dialektischen Varianten in den restlichen Teilen der Republik.
In den letzten Wochen gerade von der SPD verstärkt gefordert, in Deutschland leider noch zu selten praktiziert: Volksabstimmungen zu wichtigen Themen. Es wäre wirklich spannend, wenn Deutschland (als letztes Land Europas!) die Möglichkeit zu bundesweiten Volksabstimmungen schaffen/nutzen würde.
Resümee und Ausblick Sozialdemokratie am Kaiserstuhl? Ist vorhanden, aber um ehrlich zu sein, in weiten Teilen doch recht spärlich. Neben wenigen SPD-Mitgliedern sichtet man SPD-Wahlergebnisse bei den verschiedensten Wahlen fast überall lediglich bei rund 20% bzw. recht wenig gewählte SPD-Gemeinderäte. Für mich als überzeugten Sozialdemokraten zu wenig, ja eine Herausforderung!
Einer Bundeskanzlerin laufen die Ministerpräsidenten davon. Oder soll man eher sagen, dass sich immer mehr vom Volk gewählte CDU-Mandatsträger vor der Verantwortung drücken, sobald es nicht mehr wunschgemäß läuft?
Das war ja spannender als Fussball. Ich hoffte vergeblich, dass DIE LINKE endlich mal die richtige Wahl trifft und zeigt wie volksverbunden sie ist. Gauck oder Wulff, das war hier die Frage. Man hätte sich den Tag auch etwas angenehmer gestalten können, als Spielchen zu spielen. So richtig meinungsfrei ging es ja nicht zu, wenn hier unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel für Geschlossenheit geworben hat. Selten so gelacht! Wo bleibt hier die demokratische Meinungsfreiheit...?