The Place to be

Monatsarchive: Juli 2010

Den “schwarzen” Kaiserstuhl bunt einfärben

Resümee und Ausblick

Sozialdemokratie am Kaiserstuhl? Ist vorhanden, aber um ehrlich zu sein, in weiten Teilen doch recht spärlich. Neben wenigen SPD-Mitgliedern sichtet man SPD-Wahlergebnisse bei den verschiedensten Wahlen fast überall lediglich bei rund 20% bzw. recht wenig gewählte SPD-Gemeinderäte. Für mich als überzeugten Sozialdemokraten zu wenig, ja eine Herausforderung!

Was tun, um diesen Umstand zu verändern, zumal mein Einfluß doch recht bescheiden ist? Mit dieser Einstellung übernahm ich im Oktober 2009 Verantwortung durch meine Wahl zum Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Bötzingen. Doch statt dass ich sofort dem Ortsverein ein neues Öffentlichkeitsbild in der Bötzinger Dorfgemeinschaft geben konnte, musste ich mich zunächst mit den Eitelkeiten meiner Vorgängerin mitsamt den Auswirkungen innerhalb des Ortsvereins herumschlagen. Nach rund 5 Monaten – gefüllt mit persönlichen Angriffen, Verleumdungen und Verletzungen – konnte endlich ein Waffenstillstand geschlossen werden, sodass endlich Ruhe im Ortsverein herrscht. Parallel hierzu hat sich der Ortsverein fast stillschweigend – wie von mir gewünscht – verändert. Die angestrebte neue Geschlossenheit ist Realität, aktive Mitglieder konnten neu Weiterlesen

CDU-Spitzenpolitiker rennen davon

Einer Bundeskanzlerin laufen die Ministerpräsidenten davon. Oder soll man eher sagen, dass sich immer mehr vom Volk gewählte CDU-Mandatsträger vor der Verantwortung drücken, sobald es nicht mehr wunschgemäß läuft?

Nun also auch der Hamburger Bürgermeister. Ich kann dazu nur sagen: Ole von Beust hat ein Mandat für vier Jahre haben wollen, er hat es vom Wähler erhalten und schmeißt nun hin. Ich empfinde das als verantwortungslos und als Missachtung des Wählerauftrages. Nach Jung, Koch, Rüttgers, Wulff, Althaus, Köhler, Oettinger nun auch Ole von Beust – kein halbes Jahr nachdem er sich seine Rentenansprüche gesichert hat. Solche Politiker, die ihre Wahlperiode nicht zu Ende bringen, sollten jegliche Rentenansprüche aus dieser Tätigkeit verlieren. Normale Arbeitnehmer können auch nicht einfach “vom Job zurücktreten”, nur weil ihnen irgend etwas nicht passt. Irgendwann reicht es!

Bleibt nur die logische Schlussfolgerung: neue (verantwortungsvollere) Politiker und neue Mehrheiten links von der Mitte braucht der Staat. Aber bitte schnell, denn sonst ruinieren Merkel & Co unser Land und gefährden unsere in mühevoller Arbeit aufgebaute Demokratie…