The Place to be

Monatsarchive: September 2010

Volksabstimmungen

In den letzten Wochen gerade von der SPD verstärkt gefordert, in Deutschland leider noch zu selten praktiziert: Volksabstimmungen zu wichtigen Themen. Es wäre wirklich spannend, wenn Deutschland (als letztes Land Europas!) die Möglichkeit zu bundesweiten Volksabstimmungen schaffen/nutzen würde.

Die Meinung vieler unserer Politiker hierzu ist gespalten – obwohl in unserer Verfassung klar zum Ausdruck gebracht wird, dass alle Macht vom Volke ausgeht. Teilweise trauen Politiker uns – dem Volk – nicht zu, sachgerechte Entscheidungen zu treffen. Die korrekte und richtige Einordnung komplexer Zusammenhänge möchte man uns nicht anvertrauen. Das ist eine ausgemachte Frechheit – auch wenn wir primär in einer parlamentarischen Demokratie leben. Weiterlesen