In den letzten Wochen gerade von der SPD verstärkt gefordert, in Deutschland leider noch zu selten praktiziert: Volksabstimmungen zu wichtigen Themen. Es wäre wirklich spannend, wenn Deutschland (als letztes Land Europas!) die Möglichkeit zu bundesweiten Volksabstimmungen schaffen/nutzen würde.
Die Meinung vieler unserer Politiker hierzu ist gespalten – obwohl in unserer Verfassung klar zum Ausdruck gebracht wird, dass alle Macht vom Volke ausgeht. Teilweise trauen Politiker uns – dem Volk – nicht zu, sachgerechte Entscheidungen zu treffen. Die korrekte und richtige Einordnung komplexer Zusammenhänge möchte man uns nicht anvertrauen. Das ist eine ausgemachte Frechheit – auch wenn wir primär in einer parlamentarischen Demokratie leben.
Es würde ohne Frage so sein, dass Volksabstimmungen sicherlich nicht selten zu ganz anderen Ergebnissen führen würden, als die Entscheidungen in unseren Parlamenten. Und diese werden natürlich auch nie die Zustimmung aller finden. Wie auch? Ich bin sicher, dass unsere Demokratie nach über 60 Jahren so gefestigt ist, dass wir genau diesen Sprung jetzt vollziehen könnten. Auch deshalb, weil die Politik- bzw. Parteienverdrossenheit im Moment so stark ist wie noch nie und diese auch einmal ganz schnell in eine Demokratieverdrossenheit (!!!) umschlagen könnte. Rechtsextremistische Parteien – wie die NPD – würden daraus ohne Zögern Profit schlagen. Auf Dauer kann das nicht gut gehen…